Koalition einigt sich auf Milliardenhilfen

15. Juni 2020

„Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ - unter diesem Titel verständigten sich Union und SPD auf ein 130-Milliarden-Euro Hilfspaket, mit dem die Corona-Krise bewältigt werden soll. Mehrwertsteuersenkung, Kinderbonus, Hilfen für Kommunen - aber keine Kaufprämie für Verbrenner. Neben diesen Punkten sind zwei spezielle Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft vorgesehen. Darunter 700 Millionen für eine nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder, einschließlich Digitalisierung und die Unterstützung von Investitionen in moderne Betriebsmaschinen und -geräte. Für den Umbau der Tierhaltung ist weiter ein Investitionsförderprogramm von 300 Millionen Euro zur Verbesserung von Haltungsbedingungen in den Jahren 2020 und 2021 vorgesehen. Dies solle nicht nur der Standortsicherung heimischer landwirtschaftlicher Betriebe dienen, sondern das Tierwohl fördern und den Tierhaltern Perspektiven bieten, den gesellschaftlichen Erwartungen für mehr Tierwohl gerecht zu werden. Es sollen Investitionen gefördert werden, die nicht mit Kapazitätsausweitungen verbunden sind. „Für die Förderung von Stallumbauten sollen entsprechende, differenzierte Mindestanforderungen an die jeweiligen Tierhaltungen als verlässliche Grundlage für Investitionsentscheidungen gelten", so im Ergebnispapier. DBV-Präsident Joachim Rukwied begrüßt dieses Förderprogramm. „Die Investitionsförderung für Tierwohlställe ist dringend notwendig, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der laufenden Gesetzgebungsvorhaben. Bestandsanlagen brauchen hier eine Perspektive, aber auch Ersatzinvestitionen in Form von erweiterten Neubauten müssen möglich sein.“

 

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