Neue Landesbauordnung NRW erleichtert Baumaßnahmen

14. Dezember 2018

Zum 1. Januar 2019 treten Änderungen in der Landesbauordnung NRW in Kraft. Einige von ihnen beziehen sich auf das landwirtschaftliche Bauen und sehen Vereinfachungen bei genehmigungsfreien Bauvorhaben vor.

Genehmigungsfrei sind künftig Gebäude bis zu 75 m³ Brutto-Rauminhalt, wenn sie einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dienen. Hierunter fallen allerdings keine Ställe. Dies gilt auch für ortsfeste Behälter bis 50 m³ Brutto-Rauminhalt und 3 m Höhe, außer wenn es sich um offene Behälter für Jauche und Flüssigmist handelt. Genehmigungsfrei sind ab 1. Januar auch Gärfutterbehälter bis 6 m Höhe. Damit sind neben Hochsilos eventuell auch Fahrsiloanlagen (Flachsilos und Silierplatten) ohne Größenbeschränkung gemeint.

Bei der Analyse der neuen Landesbauordnung durch die Rechtsexperten des WLV tauchen immer wieder Fragen zur Interpretation auf. Vieles ist noch nicht endgültig geklärt. Fest steht jedoch, dass jeder Landwirt bei genehmigungsfreien Bauvorhaben dennoch verpflichtet ist, sich um alle anderen Belange, die das Bauvorhaben betreffen, zu kümmern. Die Genehmigungsfreiheit entbindet nicht von der Pflicht, die öffentlich-rechtlichen Vorschriften an solche Anlagen einzuhalten. Dazu zählen unter anderem Auflagen der Unteren Landschaftsbehörde und der Unteren Wasserbehörde, Auflagen zu Emissionsschutz, Statik, Prüfstatik oder Anzeigepflicht nach AwSV.

Der WLV empfiehlt, im Zweifel auf die Rechtsberatung des WLV zurückzugreifen und bei Unklarheiten vorab mit dem zuständigen Bauamt zu sprechen.

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