Schwarz-Grün in NRW steht - WLV bewertet den Koalitionsvertrag

Fünfeinhalb Wochen nach der Landtagswahl steht die neue Koalition in NRW. Erstmals in der Geschichte von Nordrhein-Westfalen dürfte das bevölkerungsreichste deutsche Bundesland von einer schwarz-grünen Koalition regiert werden. Wie ist der Vertrag aus Sicht der Landwirtschaft zu bewerten? Mehr dazu hier!

Mit dem Zukunftsvertrag setzen sich die Koalitionäre ambitionierte Ziele. NRW soll nicht weniger als ein Vorbild für andere Länder werden, will Nachhaltigkeit umfassend interpretieren, Wirtschaftspolitik und Klimaschutz zusammendenken und in den Bereichen Infrastruktur, Bildung, Finanzen, Sicherheit und sozialer Zusammenhalt Akzente setzen. Das besondere Augenmerk beider Parteien gilt zudem einer sicheren und klimaneutralen Energieversorgung.

Die Koalitionsvereinbarung setzt offenkundig auf Kooperation und versteht sich als „Bündnis, das Gegensätze überwinden will, um neue Brücken zu bauen". Dieser Grundsatz wird sich in der Praxis bewähren müssen, denn die offenbar beabsichtige Trennung der Ressorts für Landwirtschaft und Forsten, ländliche Räume und Verbraucherschutz einerseits sowie Umwelt und Naturschutz andererseits ist offenkundig mit Risiken verbunden. 

Auf Grundlage des Koalitionsvertrages ist aber ein versöhnlicher Ausgleich zwischen den Interessen von Umweltschutz und Landwirtschaft möglich. Die Aufnahme als Geschäftsbereich bei den Ministerien stärkt die ländlichen Räume und unterstreicht auch deren Bedeutung für das Land NRW.

Insgesamt sieht der WLV im Koalitionsvertrag eine gute Grundlage für die zukünftige Agrarpolitik in Nordrhein-Westfalen.

Die im Zukunftsvertrag festgehaltenen Vereinbarungen bewertet der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband so: 

Tierhaltung und Tierschutz

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Agrarpolitik/ Pflanzenbau

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Fläche, Natur und Wasser

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Erneuerbare Energien

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Verfahrensbeschleunigung /Bürokratieabbau

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Steuern

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Wald und Jagd

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