Grundeigentümer müssen A-Nord-Voruntersuchungen dulden

10. Juni 2020

Übertragungsnetzbetreiber Amprion hat Mitglieder angeschrieben / Rechtliche Einschätzung des Kreisverbandes

Für die geplante Energieleitung A-Nord werden geotechnische Voruntersuchungen, so wie hier ein Bodenprobenahme, zwischen Juli und Oktober im Kreis Borken erfolgen. Foto: Amprion

Der Übertragungsnetzbetreiber Amprion hat viele WLV-Mitglieder im Kreis Borken in den letzten Wochen angeschrieben und angekündigt, von Mitte Juli bis Mitte Oktober weitere Voruntersuchungen zum Stromleitungsvorhaben A-Nord tätigen zu wollen.

„Hierzu haben uns in der Geschäftsstelle in den letzten Tagen verschiedene Anfragen von Mitgliedern erreicht“, berichtet WLV-Kreisgeschäftsführer Jörg Sümpelmann, „Wir bewerten das so, dass sich hieraus nicht ablesen lässt, wo letztendlich der Korridor für die A-Nord-Leitung sein wird. Das entscheidet die Bundesnetzagentur mit diesem Verfahren.“

Viele Mitglieder stellen sich die prinzipielle Frage, ob sie es widerspruchslos dulden müssen, dass ihre Grundstücke für Voruntersuchungen betreten werden, so Sümpelmann. Dazu müsse der Kreisverband auf einen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts verweisen (Entscheidung vom 17.02.2020 - 4 VR 1.20 zu Gleichstrom - Nr. 5 der Anlage zu § 1 Abs. 1 BBPlG – zur sog. SüdOstLink-Leitung). Demnach sind Untersuchungsarbeiten als Vorarbeiten auf zukünftigen Trassenkorridoren, auch wenn die Bundesfachplanung noch nicht abgeschlossen ist, zulässig und vom Eigentümer zu dulden.

Die hiervon betroffenen Grundstücke liegen nahezu über das gesamte Kreisgebiet hinweg verteilt. Welche Prüfungsmaßnahmen im Einzelnen erfolgen und auf welchen Flurstücken, kann auf der Internetseite von Amprion zu A-Nord eingesehen werden: www.a-nord.net/vorarbeiten

  • Pressemitteilung der Stadt Borken vom 20. Mai zur Ankündigung der Vorarbeiten inklusive Kontaktmöglichkeiten für direkte Rückfragen an das ausführende Ingenieurbüro.

  • Eine Übersicht zum weiteren Verfahrensablauf und zu Stellungnahme und Widerspruchsmöglichkeiten finden Sie in unserem Online-Artikel vom 3. Juni. Weiterhin bitten wir an einer Stellungnahme interessierte Mitglieder darum, sich möglichst frühzeitig vor dem Ende der Stellungnahmefrist (21. August) bei uns zu melden, um eine rechtzeitige Bearbeitung gewährleisten zu können.

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