ICE: Gespräch mit Staatssekretär Theurer in Berlin

ICE: Gespräch mit Staatssekretär Theurer in Berlin
Nach dem WDR 5 Stadtgespräch vor 4 Wochen hatte sich die Möglichkeit ergeben, in Berlin ein Gespräch im Verkehrsministerium zu führen. In der Gruppe, die nach Berlin gereist war, waren der Bürgermeister von Vlotho, Rocco Wilken, Vertreter der Bürgerinitiative WiduLand, Vertreter des Naturschutzes aus NRW und Niedersachsen und Hermann Dedert als Vertreter der Landwirtschaft.
Wir als Landwirtschaft hatten ja vor 3 Wochen ein Schreiben vieler Kommunen, Verbände
und Organisationen der Region mitunterschrieben, in dem 3 Forderungen an das Verkehrsministerium formuliert waren. Die Erfüllung der Forderungen waren die Voraussetzungen für alle Gruppen, wieder in das Plenum zurückzukehren, aus dem alle beim letzten Mal herausgegangen waren, als klar wurde, dass die 31 Minuten Fahrzeit für das Verkehrsministerium und somit für die DB fest sind.
Die drei Forderungen waren und sind:
- Überarbeitung des 3. Gutachterentwurfes mit dem Ziel, dass die Vorfestlegung der 31 Minuten Fahrzeit für den Streckenabschnitt Hannover – Bielefeld entfällt.
- Prüfung der Bestandsstrecke, was nur mit der Abkehr von den 31 Minuten Sinn macht.
- Beteiligung eines Vertreters des Verkehrsministeriums an den Sitzungen des Plenums. Dieses war bisher noch nicht der Fall gewesen.
Bei dem Gespräch im Verkehrsministerium, das 1,5 Stunden gedauert hat, wurde klar, dass von dem Ziel 31 Minuten nicht abgewichen wird. Dieses wurde damit begründet, dass der über längere Zeit entwickelte Deutschlandtakt, auf dem die 31 Minuten beruhen, nicht mehr verändert werden soll und kann. Gleichzeitig wurde aber durchaus gesagt, dass man sich einen Ausbau der Bestandstrasse vorstellen könnte. Das ist natürlich nicht möglich, wenn man bei den 31 Minuten bleibt. Außerdem ist aus Sicht der Vertreter der Region natürlich möglich über einen veränderten Takt mit anderen Fahrzeiten und anderen Geschwindigkeiten nachzudenken.
Auch die Forderung nach Teilnahme des Verkehrsministeriums am Plenum wurde abgelehnt, da dieses vom Bundesrechnungshof untersagt worden wäre.
Insgesamt also ein erwartetes, aber doch ernüchterndes Ergebnis. Immerhin ist jetzt allen klar, dass die 31 Minuten als Hauptkriterium bleiben und dass somit aus unserer Sicht der Ausbau der Bestandsstrecke nicht möglich ist.
Auf der Rückfahrt haben sich alle Teilnehmer aus der Region darauf verständigt, dass eine weitere engere Abstimmung der Gruppen der Region stattfinden muss. Hierzu soll ein Treffen der Gruppen in nächster Zeit organisiert werden, um das weitere gemeinsame Vorgehen zu besprechen. Eine Rückkehr ins Plenum können sich alle nicht vorstellen.
Wir werden uns auch weiter intensiv einbringen.