Aufregerthema Betriebskontrollen in der Tierhaltung
Kreisveterinärin und WLV-Vertreter plädieren im Veredlungsausschuss für eine Atmosphäre des Dialogs zwischen Behörde und Tierhalter. Anja Miebach zieht mit erfreulichen Zahlen Zwischenbilanz zwei Jahre nach dem Systemwechsel in der Risikobeurteilung.
Im Umgang mit Veterinärkontrollen plädieren Kreisverwaltung und Landwirtschaftlicher Kreisverband für den Beibehalt einer Atmosphäre des Dialogs zwischen Behörde und Tierhaltern. Dies wird von beiden Seiten nochmals im Rahmen der Veredlungsausschuss-Sitzung am 2. April betont. Hierzu ist – erstmals nach ihrem Amtsantritt – die neue Kreisveterinärin Anja Miebach in die Kreisgeschäftsstelle an den Butenwall gekommen und hat zu Gesamtergebnissen der Kontrollen auch eine mutmachende Zahl zu verkünden.
Zunächst erläutert die Fachbereichsleiterin die „Integrierte Risikobeurteilung Landwirtschaftlicher Betriebe“ (kurz: IRL) die den Veterinärbehörden seit 2021 in NRW als Leitlinie zur Kontrolle landwirtschaftlicher Betriebe dient. Grundidee dabei sei, dass die Kreise einheitlich vorgehen und einen Prüfrhythmus finden sollen, der den Vorgaben der EU-Kontrollverordnung entspreche. Demnach müssen Kontrollen regelmäßig, risikobasiert, angemessen häufig und ohne Vorankündigung stattfinden.
Mit rund 2.500 erfassten Tierhaltern ist Borken in NRW der Landkreis mit den meisten IRL-Betrieben in NRW. Entsprechend hoch sei auch die Anforderung in der Veterinärverwaltung im Kreishaus. Jetzt, nach den ersten zwei Jahren und 700 Kontrollen „unter IRL“ könne eine erste Zwischenbilanz zur Beurteilung der Kontrollergebnisse im Kreis Borken gezogen werden. Dabei konnten dort, wo die Betriebsleiter vorab die Zustimmung gegeben hatten, auch die Daten von QS mit herangezogen werden. Nach IRL sind danach 98 % der Betriebe im Kreis Borken in den besseren Risikobewertungskategorien gelistet und werden demnach alle fünf Jahre (12%) oder sogar nur alle sieben Jahre (86%) turnusgemäß kontrolliert. „Ein gutes Ergebnis“, wie die Veterinärin betont. In lediglich zwei Prozent der Betriebe sei ein dreijähriger Rhythmus angezeigt bis hin zu einzelnen Fällen mit mehrfachen Kontrollterminen im Jahr. Zusätzlich stellt die Veterinärin heraus, dass es bisher im Kreis Borken schon eine Vorgabe bezüglich der Kontrollquote in landwirtschaftlichen Tierhaltungen von 13% gegeben habe, so dass sich grundsätzlich bei der Kontrollzahl nichts ändere: „Aber das Ganze erfolgt nun systematischer und damit aus unserer Sicht auch etwas planbarer für die Betriebe.“
Aus dem Ausschuss heraus wird auch angesprochen, dass es in der Wahrnehmung vieler Mitglieder zu einer doch scharfen Ansprache im Ton, vor allem in den Schreiben der Behörde komme. Hierzu führt Frau Miebach aus, dass es vor allem bei den schriftlichen Formulierungen häufig darum gehe, auch rechtssicher sein zu müssen: „Daher kann ich verstehen, dass die eine oder andere Formulierung schnell als sehr scharf wahrgenommenen wird. Im Gespräch lässt sich dann im Sinne der Sache einiges an Schärfe rausnehmen. Am Ende geht es um den Schutz des Tieres und der sollte beiden Seiten am Herzen liegen.“ Gemeinsam stellen die Versammlungsteilnehmer fest, dass es grundsätzlich erst einmal im Sinne der Sache um Deeskalation und im besten Fall sogar um eine Zusammenarbeit zum Wohl des Tieres gehen müsse.
