Leitungsbauvorhaben-Update
Der Ausbau des Stromleitungsnetzes in Deutschland geht weiter. Die Kreisgeschäftsstelle haben hierzu infolge von Medienberichten in den letzten Tagen mehrere Anfragen erreicht.
Hierzu gibt unser WLV-Kreisgeschäftsführer, Jörg Sümpelmann, im Rahmen eines Kreisverband-Aktuell-Rundschreibens folgenden Überblick zum aktuellen Sachstand zu den unterschiedlichen Leitungsbauvorhaben im Kreisverbandsgebiet:
Unsere generelle Position zu weiteren Leitungsbauvorhaben
Wir lehnen Leitungsbauvorhaben durch unseren Kreis ab, unter anderem weil die hierdurch entstehenden Flächenverluste den Druck auf den landwirtschaftlichen Grundstücksmarkt insgesamt immer noch weiter zunehmen lassen. Dort, wo es dennoch zu Leitungsbauten kommt, versuchen wir die Betroffenheit unserer Mitglieder weitestgehend zu minimieren. Dazu unterstützen wir Mitglieder im Rahmen der Planungsverfahren und treffen auf Wunsch des Kreisvorstands mit den Leitungsbaufirmen Rahmenvereinbarungen, die den späteren Verträgen zur Grundstücksnutzung zugrunde gelegt werden können. Neben einer auskömmlichen Entschädigung können wir hierbei zu Regelungen gelangen, die unter anderem dauerhafte und bleibende Schäden sowie Nachteile durch den Bau der Leitungen über das Maß der Planfeststellung hinausgehend eingrenzen.
Fragen oder Anregungen hierzu richten Sie gerne per Mail an info-bor@wlv.de. Zum Fortgang halten wir Sie auch weiterhin gern auf dem Laufenden.
380-KV-Leitung Meppen-Wesel
Der Genehmigungsabschnitt 4 - Nordvelen bis Legden Süd - ist bei Gescher ohne Erdkabel vollständig als Freileitung seit dem 22.10.2021 planfestgestellt und vom 25.10. bis 8.11.2021 online hier einsehbar.
A-Nord Leitung Emden – Osterath
Auf der Strecke von Emden bis Wietmarschen liegen Anträge auf Planfeststellungsbeschlüsse vor. Richtung Süden, vermutlich bis zur Kreisgrenze Borken/ Wesel, erwarten wir den Antrag auf einen Planfeststellungsbeschluss ca. Ende Dezember/Anfang Januar 2022. Dort wird ein erster Vorschlag (ca. 100 km im Kreisverbandsgebiet) der Leitungstrasse in dem mittlerweile festgestellten „Westkorridor" erfolgen. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) führt als Genehmigungsbehörde hierzu eine Antragskonferenz mit Trägern öffentlicher Belange durch, um festzulegen, welche Unterlagen und Gutachten Amprion für das A-Nord-Planfeststellungsverfahren einreichen muss. Die daraufhin vervollständigten Antragsunterlagen liegen sodann einen Monat lang aus und sind auf der Internetseite der BNetzA einsehbar. Danach besteht für jeden, dessen Belange durch die Planung berührt werden, innerhalb eines Monats die Möglichkeit, sich zu äußern und bei der BNetzA eine Stellungnahme einzureichen.
Die BNetzA setzt anschließend Erörterungstermine fest, in denen die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen und Einwendungen mit Trägern öffentlicher Belange oder den privaten Personen, die Einwände gegen die Amprion-Planung vorgebracht haben, erörtert werden.
Das Planungsverfahren endet dann mit dem Planfeststellungsbeschluss, der mit Rechtskrafterlangung wie eine Baugenehmigung wirkt und zugleich Grundlage für die Nutzung der betroffenen Grundstücke ist.
Für die ca. 300 km Leitungsstrecke von Emden bis Osterath führen wir zur Zeit gemeinsam mit den anderen von der Leitung betroffenen Kreis- und Landesbauernverbänden Gespräche mit Amprion für eine die gesamte Leitung betreffende Rahmenvereinbarung.
B – Korridor Heide (SH) – Polsum (NRW)
Amprion hat im Sommer den Zuschlag zum Leitungsbau im neuen Korridor B erhalten und soll eine hierin enthaltene Erdkabelgleichstromleitung nach dem Bundesbedarfsplangesetz bauen und betreiben, mit der Windstrom aus Schleswig-Holstein unter anderem bis Gelsenkirchen-Polsum geführt und von dort in das Netz gespeist wird.
Zu Beginn der jetzt startenden Bundesfachplanung hat Amprion am 26. Oktober erstmals Vorschläge für Leitungskorridore (500 bis 1.000 m breit) gezeigt, deren westlichste Varianten wider Erwarten auch den Kreis Borken von Heek bis Reken betreffen (siehe beigefügte Karte), mit denen man ins Verfahren einsteigen will. Nach dem Ende der Bundesfachplanung ca. Sommer 2024 schließt sich auch hier ein Planfeststellungsverfahren an.
Wir lehnen das ab und werden unsere Mitglieder im Verfahren unterstützen.
Zeelink
Mit großer Verspätung sollten jetzt endlich auch die meisten Wiederherstellungs- und Rekultivierungsarbeiten erfolgt sein. Aus den in diesem Zusammenhang gewonnenen Erkenntnissen wollen wir bei zukünftigen Leitungsbauvorhaben erreichen, dass sogenannte sensible Bereiche vorab identifiziert und besonders betrachtet werden, damit der Leitungsbauer im Sinne des Bodenschutzkonzeptes schon in der Bauzeitenplanung und bei der Gewerkorganisation Rücksicht nimmt auf Böden, die in besonderer Weise verdichtungsgefährdet sind, wenn sie zu nass sind.
HeiDo
Die Planungen der Open Grid Europe GmbH sowie die Rahmenvereinbarungen zu der bei Heiden/ Marbeck Richtung Dorsten abzweigenden Gasleitung sind abgeschlossen.