Großer Unmut über verpflichtende Online-Schulung

Derzeit erhalten die Geschäftsstellen des WLV viele Meldungen verärgerter Mitglieder über eine neue Zuwendungsvoraussetzung bei der Förderung von Haltungsverfahren auf Stroh. Zahlungsempfänger müssen nun vorab eine Online-Schulung absolvieren.

Der WLV steht hierzu im engen Austausch mit dem NRW-Landwirtschaftsministerium und der Landwirtschaftskammer NRW, um einen praktikablen Weg für die Durchführung zu finden. Nach WLV-Einschätzung ist die Fördermaßnahme jedoch ohne die Online-Schulung stark gefährdet, weil der an der Kontrolle beteiligte Landesrechnungshof diese Fördermaßnahme aktuell infrage stellt. Dies muss bei dem verständlichen Ärger über die Schulung bedacht werden.

Landesrechnungshof kritisiert Fördermaßnahme

Die Förderung von Strohhaltung wird finanziert aus EU- und Landesmitteln. Wegen hoher Beanstandungsquoten moniert u.a. der Landesrechnungshof diese Fördermaßnahme seit Jahren. Sie ist sogar Gegenstand des Jahresberichts 2024 des Landesrechnungshofes (https://lrh.nrw.de/wp-content/uploads/2024/08/Jahresbericht-2024.pdf).

Im Bericht wird unter anderem festgestellt, dass bei Kontrollen durch Landesrechnungshof und Staatliches Rechnungsprüfamt bei 54 der 129 vor Ort überprüften Betriebe zum Teil mehrfache Verstöße gegen die Zuwendungsverpflichtungen und zum Nachteil der Tiere festgestellt wurden. Die Beanstandungsquote lag damit bei 42 %. Deswegen werden die Richtigkeit der Fördermaßnahme und das dort eingesetzte Geld stark hinterfragt.

Zahl der Beanstandungen soll gesenkt werden

Im Laufe der Verhandlungen zwischen Rechnungshof und Ministerium im Rahmen des Prüfungsverfahrens ist die verpflichtende Online-Schulung aufgekommen. Die Online-Schulung soll die Empfänger durch Bildmaterial unterstützt über die Fördervoraussetzungen besser informieren und auf mögliche Verstöße hinweisen. Damit soll die hohe Quote der Beanstandungen sinken.